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Artikel 13 Und 11 Erklärung &Raquo; Eu-Copyrightreform: Spontandemos Gegen Artikel 13 Und Abstimmungs-Vorverlegung - &Quot;Nie Mehr Cdu&Quot; | Heise Online

September 2, 2021, 2:02 pm

So hätte das Parlament die Reform auch ohne der zwei umstrittenen Artikel verabschieden können. Der Antrag auf ein gesondertes Votum über diese Artikel wurde allerdings denkbar knapp mit 5 Stimmen Differenz abgelehnt. Und jetzt wird es für Kritiker besonders bitter: So kamen heute die korrigierten Abstimmungslisten ans Licht. Zur Erklärung: Abgeordnete können nach einer Abstimmung öffentlich ihre Meinung doch noch ändern, wenn sie in der eigentlichen Abstimmung "aus Versehen" für das falsche abgestimmt haben. Das Problem hierbei: Selbst wenn die Parlamentarier ihre Meinung danach noch öffentlich revidieren, hat dies kein Einfluss auf das Ergebnis, das somit weiter gültig ist. Und so hilft es erst mal nicht, das anscheinend ganze 10 Abgeordnete doch für den Antrag stimmen wollten, womit dieser angenommen worden wäre. Dem entsprechend frustriert haben heute auch die Kritiker der Reform auf diese Meldung reagiert. Allerdings merkten auch diverse Kritiker, wie z. B. Julia Reda von der Piratenpartei, an, dass es sich bei dieser Meinungsänderung der Parlamentarier lediglich um einen Versuch handeln könnte, nicht die Konsequenten für ihr Handeln tragen zu müssen, da sie sich ja nur geirrt hätten.

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2020 wird ein Jahr der Extremdaten für die Konjunktur – sowohl negativ wie auch positiv. Die Börse und die Frühindikatoren Hätte sich jemand ein halbes Jahr schlafen gelegt und dann heutzutage die Kurstafel der großen Indizes der Börsen betrachtet, würde er sich schon sehr wundern. War da nicht etwas? Denn der Weltleitindex S&P 500 stand vor sechs Monaten fast auf denselbem Stand wie am Freitag (3342 Punkte), der Dax hätte eine milde Korrektur von den damaligen 13500 Punkten zu verzeichnen. Dazwischen liegt die wildeste Achterbahn in der Geschichte der Börsen. In nur 16 Tagen der schnellste Einbruch in einen Bärenmarkt von einem Allzeithoch und dann ab Mitte März ein Anstieg von 50 Prozent in nur wenigen Monaten bis Anfang Juni. Dazu noch ein Blick auf die globale Entwicklung: Die Gesamtheit der börsennotierten Unternehmen verloren im Coronatief von Januar bis März 24 Billionen Dollar an Marktkapitalisierung, um dann bis dato 20 Billionen Dollar wieder aufzuholen. Aber nicht nur die Börsen haben einen solchen Ritt hingelegt, auch die Vorlaufparameter, die so genannten Frühindikatoren der Konjunktur, deuten in Teilbereichen auf eine solche V-Erholung hin.

Artikel 13: Abgeordnete falsch abgestimmt? – kuriose Erklärung der Schweden-Partei

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